Samstag, 21. März 2009

Windkraft in Großsolt?

Am 11. März tagte die Gemeindevertretung (GV) und hatte eine umfangreiche Tagesordnung.
Unter TOP 23 wurde die Meldung von Eignungsflächen für Windkraftanlagen im Gemeindegebiet intensiv erörtert.
Dazu sollten geeignete Flächen gesucht werden, die erst dem Kreis vorgeschlagen und vom ihm genehmigt werden müssen. Sollten diese Flächen dort auf Wohlwollen stoßen, wird der Vorschlag an das Land weitergegeben, das letzten Endes die Entscheidungsbefugnis darüber hat, welche Flächen sich am Besten eignen. Einstimmig wurde beschlossen, zwei Flächen, eine östlich Kollerup, zwischen Bondenau und der L 193, sowie im Bereich südlich Gräsungsweg, an der Grenze zu Havetoft vorzuschlagen.
Wenn dieser Beschluss beim Kreis auf Zustimmung stoßen sollte, habe ich angeregt, dass eine Einwohnerversammlung stattfinden wird , in der Raum und Zeit für Diskussion ist, da dieser Beschluss bei den anwesenden Bürgern vereinzelt nicht auf Wohlwollen stieß.
Es geht also darum, ob wir im Ost- und Südwestbereich der Gemeinde zulassen wollen, dass Windkraftanlagen errichtet werden.
Warum hat sich die GV einstimmig dafür ausgesprochen?
Im Wesentlichen gibt es drei Gründe:

1. Dem Weltklimawandel und der damit zusammenhängende Verpflichtung, den Ausstoß von klimaschädigenden Stoffen zu reduzieren, wird Rechnung getragen.

2. Die Umsetzung der damit zusammenhängenden EU-, Bundes- und Landeszielsetzungen und Vorgaben kann auch im Kleinen auf unserer kommunalen Ebene durch wenige Windenergieanlagen unterstützt werden.

3. Die schlechten Einkommensverhältnisse der Gemeinde könnten durch anfallende Gewerbesteuereinnahmen verbessert werden.

Die Erde wird wärmer, und wichtigste Ursache ist der Mensch: Vor allem die Verbrennung fossiler Brennstoffe, aber auch die Rodung von Wäldern haben die Konzentration an Treibhausgasen in der Atmosphäre ansteigen lassen. Eine Verdoppelung der Konzentration an Kohlendioxid (bisher ist der Wert von 280 auf 385 ppm gestiegen) würde die Temperatur der Erde um etwa 3 Grad Celsius ansteigen lassen, und das hätte katastrophale Folgen.
Die Erde hat Fieber!
Im Internet gibt es eine Fülle von Informationen zum Thema Klimawandel.
Vorschlag:
Einen umfassenden Überblick bietet der 4. Sachstandsbericht des Zwischenstaatlichen Ausschusses für Klimaänderungen (Intergovernmental Panel on Climate Change, IPCC) der Vereinten Nationen. Er ist der jüngste Bericht in einer Reihe, die regelmäßig den wissenschaftlichen Kenntnisstand über die globale Erwärmung zusammenfasst. Die im Abstand von fünf bis sechs Jahren herausgegebenen IPCC - Berichte gelten weithin als Konsensposition innerhalb der klimatologischen Fachwelt, was den Einfluss des Menschen auf das Erdklima betrifft.
Auch vor dem Hintergrund dieses Wissens haben die politisch handelnden Akteure dieser Welt die Pflicht, verantwortlich zu handeln und durch entsprechende umweltpolitische Weichenstellungen das Klimageschehen nicht sich selbst und schon gar nicht Industrie und Wirtschaft zu überlassen. Weltweit besteht der Wille zur Treibhausgasemissionsreduzierung. Das Kyoto - Protokoll von 1997 enthält das von den Industrieländern gesetzte Ziel, ihre Emissionen von 1990 bis 2012 um etwa 5% zu senken.

Was unternimmt die EU?
Sie setzt ebenfalls Ziele. Um die Erderwärmung auf 2 º C zu beschränken, müssen die weltweiten Treibhausgasemissionen in den nächsten 15 Jahren gedrosselt und bis 2050 auf die Hälfte des Niveaus von 1990 gesenkt werden. In einem ersten Schritt sollen die Industrieländer ihre Treibhausgasemissionen bis 2020 um 30 % unter das Niveau von 1990 bringen. Daher hat sich die EU verpflichtet, ihre eigenen Treibhausgasemissionen, unabhängig von den anderen Ländern, bis 2020 um mindestens 20 % zu verringern.
Schlüsselelement zur Verwirklichung ist, neben vielen anderen Maßnahmen, auch eine Politik zugunsten erneuerbarer Energie-quellen. Und Windkraft gehört gerade in küstennahen und wind-reichen Regionen bedeutend dazu.
Mehr zum Thema Klimaschutz: http://www.ec.europa.eu/climateaction
Schleswig-Holstein
setzt als politische Vorgabe grundsätzlich auf einen Energiemix: Mischung von Kohle, Atom und Wind als Leitenergie.
Landesziel ist, rechnerisch bis 2020 den Energiebedarf über erneuerbare Energien abzudecken. Vollversorgung aus Windkraft wird angestrebt. Das bedarf einer Verdreifachung der heutigen Leistung.
Unser Kreis
will daher 490 ha zusätzliche Eignungsfläche ausweisen, auf der 39 neue Windkraftanlagen entstehen könnten.
Nun sind wir auf kommunaler Ebene angekommen und unsere Verantwortung zum Mithandeln wird, wie unter 2. angesprochen, deutlich.

Bleibt noch die 3. , die finanzielle Komponente, die
Gewerbesteuereinnahmen.
Seit Januar 2009 hat der Bundesgesetzgeber eine Regelung verabschiedet, nach der die Gewerbesteuer zu 70 % nach dem steuerlich maßgebenden Sachanlage-vermögen und zu 30 % nach den Arbeitslöhnen zwischen dem Standort des Unternehmens und dem Standort der Anlage/n zerlegt wird. Damit ist abgesichert, dass alle Kommunen, in denen eine von einem auswärtigen Unternehmen betriebene Windkraftanlage steht, hiervon auch durch Gewerbesteuereinnahmen profitieren. Besser wäre also, wenn die Betreiber ortsansässig wären, weil dann die gesamte Gewerbesteuer in der Gemeinde verbleibt.
Die Höhe dieser Einnahme ist von der Leistung der Anlagen abhängig, wäre aber bedeutend.

Ich denke, diese Ausführungen verdeutlichen annähernd Gesamtzusammenhang und Hintergrund für das einstimmige Votum der Gemeindevertretung pro Windkraft.

Mittwoch, 7. Januar 2009

Gemeinden unter Schnee und Kälte

Am Abend des 05. Januars dieses neuen Jahres flackerten im Ortsteil Estrup die Lampen. Die Spannung sackte deutlich ab, die Heizungen fielen aus, Schnurlostelefone funktionierten nicht mehr. Der Anruf beim Stromversorger über das nur noch kaum aufgeladene Handy ergab, dass man sich umgehend um die Störung kümmern werde. Und tatsächlich standen nach kurzer Zeit gleich zwei Servicefahrzeuge vor dem auslösenden Trafomast. Nach einer Arbeitsstunde war die durchgebrannte Sicherung in 8 Meter Höhe bei eisigen minus 14 Grad gewechselt, die Lichter gingen wieder an und die Heizungen verströmten wieder den gewohnten Komfort. Spontane Erleichterung und Dankbarkeit für die schnelle „Rettung“ drückte sich in einem besonders kräftigen Händedruck beim Abschied von den Monteuren aus.
Viel ging mir in dieser Situation durch den Sinn: Wie war das vor 30 Jahren? Hast du dich auf längeren Stromausfall vorbereitet? Soll ich doch noch schnell ein Notstromaggregat für die Heizung besorgen. Wo ist eigentlich das alte Schnurtelefon? Hast du genug Lebensmittel in Reserve? Ist das Auto aufgetankt und mit Decken bestückt, falls du unterwegs stecken bleibst. Zur Genüge konnten wir dieser Tage in den Medien nachlesen und sehen, woran es alles 1978-79 mangelte und das es doch besser sei, etwas Vorsorge zu betreiben.
Mir fiel allerdings auch noch etwas ganz anderes ein, als ich dreißig Jahre zurück dachte.
Ich war damals Pilot eines Marinehubschraubers und flog während der Katastrophe Rettungseinsätze. Am Abend des 03.01.1979 erhielten LtCdr. Roger St. Bishop, ein britischer Pilot der Royal Navy, und ich den Einsatzauftrag für einen Flug von Kiel nach Husbyfeld. Wir sollten dort eine hilfebedürftige Person aufnehmen. Die Nacht war absolut dunkel. Der Strom war ausgefallen. Am Boden waren keine Lichter, die die Navigation erleichtert hätten. Bei Annäherung an die Zielkoordinate nahmen wir Feuerschein wahr. Vier brennende Strohballen, die der mitdenkende Landwirt zu unserer Orientierung positioniert hatte. Große Klasse! Sie lagen im Quadrat weit genug auseinander, so dass wir mitten hinein landen konnten. Im Sinkflug, gegen den Wind zur Landung, wirbelte der Downwash des Rotors den Schnee unter uns hoch, sodass wir bereits ab ca. 50 Meter Höhe keine Bodensicht mehr hatten und nur nach Instrumenten fliegend, quasi blind am Landepunkt absetzten.
Die Schneeverwirbelungen legten sich und wir konnten das Umfeld wahrnehmen. Die Abbrandfunken des links vor uns liegenden Strohballens fegten durch den Rotorwind angetrieben, weg vom Hubschrauber auf die Wand des vielleicht 20 Meter entfernten Wohnhauses zu, flogen an der Hauswand empor, direkt unter die Reetdachkannte. Nichts entzündete sich. Mit dem Bugscheinwerfer leuchtete ich den Voraussektor ab. Weit genug lag der nächste Knick. Als ich den Scheinwerfer in etwa Zweiuhrposition gebeamt hatte, tauchte der Gittermast auf, nah dran und der hoch wandernde Lichtstrahl ließ sie erkennen, die Hochspannungsleitungen, die über uns hinweg nach links hinten verliefen. Wir waren also wahrscheinlich nur sehr knapp an oder unter einer weiteren Katastrophe vorbeigeschrammt. In der Fliegerei gibt es einen „Schnack“: Wenn du anfängst zu Fliegen, dann bekommst du zwei Säcke in die Hand gedrückt. Der eine ist mit Glück prall gefüllt und der andere für die Erfahrung ist leer. Man kann dann nur hoffen, wenn der Erfahrungssack randvoll ist und man aufhört zu fliegen, dass dann der Glückssack noch nicht ganz leer ist.
Bereiten sie sich vor, auf die in unserem ländlichen Bereich möglichen winterlichen Probleme und denken sie mit, wenn sie selber auf Hilfe angewiesen sein sollten. Geholfen wird uns immer! Bedenken sie bitte aber auch, dass die Gemeinden sich bemühen, den Winterdienst sicherzustellen, aber beim Schneeräumen und Streuen nicht gleichzeitig überall sein können. Für die Kreis- und Landesstraßen sind die Straßenmeistereien verantwortlich, auf die die Gemeinden übrigens keinen Einfluss haben!
Klaus Hambach
Jahresbericht 2008

Erneut werden bald die 365 Tage des Jahres wie im Flug vergangen sein. Hoffentlich kommen Sie alle zu dem bevorstehenden Weihnachtsfest und dem Jahreswechsel etwas zur Ruhe, können Abstand vom Beruf, dem üblichen Alltagsstress nehmen, sich etwas mehr Ihren Familien zuwenden und die Festtage genießen. Was 2009 bringen wird, wissen wir noch nicht. Das Jahr 2008 verlief für die Gemeinde bisher sehr wechselhaft, mit Höhen und mit Tiefen. Damit meine ich nicht nur das Wetter. Wahrlich hätten wir uns einen etwas schöneren Sommer verdient. Dennoch gab es schöne und warme Tage und Abende, um in unseren Gärten, in der Angeliter Landschaft, in unseren schönen Ortsteilen das Dorfleben und hoffentlich auch privates Glück zu genießen.
Die Gemeindevertretung war sicher emsig. Vieles wurde gestaltet, was Außenstehende gar nicht wahrnehmen können, weil es wenig spektakulär war. Und da Vorhaben und Umsetzung zu bewältigender Maßnahmen auch vielfach zu den normalen Pflichten der von Ihnen in die Vertretung gewählten Ehrenamtlichen gehört, will ich nicht über Gebühr ins Detail gehen. Ich danke ganz herzlich den Ausschussvorsitzenden, denn gerade sie waren die maßgeblichen Wasserträger, die unter der Last der ihnen auferlegten Aufgaben, zusammen mit ihren Ausschussmitgliedern teils schwer zu tragen hatten.
Der Weiterbetrieb unseres Markttreffs wurde nach Aufgabe durch den Vorbetreiber sicher-gestellt. Die Feuerwehren haben zum Teil sich selbst und ihren Fahrzeugpark neu organisiert. Der für unsere Gemeinde zuständige Amtsbauhofmitarbeiter, Claudio Prybusch, war sehr fleißig und hat gute Arbeit geleistet. Der Jugendtreff bekam ein neues Gebäude, die Sanierung der Kirche wurde mit geschultert und auch umfangreiche infrastrukturelle Belange von Kindergarten und Schule konnten geregelt werden.
Dennoch, alles was sich um die Schule dreht, hat sich in diesem Jahr zu einem Problem entwickelt. Ich nehme bewusst kein Blatt vor den Mund, wenn ich nun über unsere Landespolitik schimpfe. Sie hat uns ein neues Schulgesetz beschert, das vom pädagogischen Anspruch her gewiss dringend erforderlich und überfällig war, aber auf der Finanzseite für Großsolt und auch viele andere wirtschaftsschwache Kommunen schlicht eine Katastrophe darstellt! Wenn ich vor einem dreiviertel Jahr noch geglaubt habe, in der Gemeinde gäbe es finanziellen Freiraum zum Gestalten von Dorfpolitik, weil erträgliche Prognosen über die Auswirkungen des Gesetzes in der Welt waren, so sind diese spätestens im Sommer in sich zusammengebrochen. Ein Land, das Gesetze erlässt, ohne die dafür erforderlichen Gelder für deren Umsetzung ausreichend bereitstellen zu können, handelt rücksichtslos, gerade gegenüber den Bewohnern strukturschwacher Gebiete. Das Land ist für das Lehrpersonal, deren Gehälter und die inhaltliche Gestaltung der Schülerbildung zuständig. Die Schulgebäude und der eigentliche Schulbetrieb müssen aber von den Kommunen bezahlt werden. Per Gesetz gibt es nun Gemeinschaftsschulen, Ganztagsbeschulung und vieles mehr! Das bedeutet Abschaffung der Hauptschule, die derzeit nur noch befristet in Großsolt besteht.
Es müssen Mensen für das Mittagessen und zusätzliche Klassen- und Gruppenräume im Schulzentrum in Satrup gebaut werden, weil Konzentrierung an einem Ort verordnet wurde. All das, obwohl durch den bevorstehenden Wegfall der Hauptschulen in Großsolt, Husby, Sörup und Satrup viele Klassenräume frei fallen werden. Aber auch zusätzliches Betreuungspersonal wie Sozialpädagogen müssen angeheuert werden, um die Nachmittagsstunden abzudecken. Für all dieses denkt das Land bisher nicht ausreichend daran, Extrageld zur Verfügung zu stellen! Um überhaupt diesen Umbruch bezahlen zu können, mussten die alten und kleineren Schulverbände aufgegeben werden (Großsolt und Freienwill waren bisher alleinige Träger der einen Schule in Großsolt) und es musste der neue Schulverband Mittelangeln gegründet werden, dem nun außer uns noch elf andere Gemeinden mit nunmehr sieben Schulen angehören.
Seit November ist klar, wie teuer uns das kommt. Als Anfang des Jahres der Haushalt für 2008 erstellt wurde, glaubten wir mit einer Rücklagenentnahme von 59.900 € auszukommen.
Nun müssen wir 165.800 € vom Ersparten abheben und das bei einer Gesamtrücklagensumme von nur ca. 410.000 Euro. In den Schulhaushalt Mittelangeln fließen seit August 2008 allein 163.900 €. Für 2009 sind 407.000 € geplant. Als ein Beispiel für die Verteuerung der Schulkosten nehme ich die bisherige Verschuldung der Gemeinde durch unsere Schule. Sie betrug nur 2,15 Euro pro Einwohner. Nach Beitritt in den neuen Verband hat sich diese Last durch Beteiligung an den Kreditzinsen und Tilgungsleistungen für die anderen Schulen, überwiegend die der Mittelpunktgemeinden Sörup und Satrup, auf 213 € pro Einwohner erhöht, also verhundertfacht! Eine kostengünstige Alternative zum Schulverband gibt es nicht.
Möglichkeiten zur Steigerung der Einnahmen sind nicht in Sicht. Finanzielle Spielräume für Gestaltung von „Dorfpolitik“ sind auf Null gesunken.
Genug der Klage! Es gibt keine Probleme, nur Herausforderungen. Und es gibt die Hoffnung, dass die Landesregierung doch noch erkennt, dass es so nicht geht und über die am 11. Nov. beschlossenen 21 Mio. € hinaus, weitere Mittel für direkte Investitionen in die Schulgebäude-erweiterungen freimacht oder zumindest günstigere Finanzierungsbedingungen schafft.
Ich denke, diesen ungewöhnlich offenen Jahresbericht bin ich Ihnen schuldig. Nur so können Sie verstehen, dass wir im nächsten Jahr einen rigorosen Sparkurs fahren müssen und Extras nicht mehr bedenkenlos bezahlt werden können. Dennoch sollten wir zuversichtlich sein und optimistisch in das nächste Jahr gehen. Sicherlich wird es zusätzlich Entlastungen geben. Unverhofft kommt eben oft! Erwartungen des Sportvereins und der Verbände und der anderen Vereine dürfen nicht über Gebühr auf der Strecke bleiben.
Als neuer Bürgermeister hatte ich mir den Start jedenfalls anders vorgestellt.
Ich danke vor allem auch den Angehörigen der Amtsverwaltung in Hürup, die mir durch ihre Hilfestellungen und Aufklärungen bisher sehr geholfen haben. Bin ich doch überraschend im Juni quasi in die Funktion eines Leiters eines kleinen Unternehmens gewählt worden. Für die nun anliegenden Aufgaben wurde ich zwar nicht ausgebildet, aber im Team mit dem Amt und der Gemeindevertretung geht es doch recht gut, trotz der aktuellen Finanzprobleme. Abgerechnet wird ja bekanntlich erst zum Schluss!
Ich danke auch ausdrücklich „der Kirche“, mit der wir gemeinsam in vielen Dingen für das Wohl der meisten Einwohner an einem Strang gezogen haben, an dem teilweise schwere Lasten hingen. Leider haben wir einen beliebten Pastor verloren, dafür aber einen voraussichtlich guten Propst gewonnen.
Ich bitte Sie alle, mich beim Anliegen von Wünschen, Beschwerden oder Ideen und Anregungen jeglicher Art anzurufen. Ich weiß, dass Sie bisher Ihre Forderungen mit Augenmaß gestellt haben. Auch für diese Bescheidenheit vielen Dank.
Ich habe keine Sprechstunden, bin aber jederzeit gern für Sie da.
Kommen Sie gut in das neue Jahr, bleiben Sie tatkräftig und agil. Unterstützen und erleichtern Sie die Arbeit der Gemeindevertretung, wenn sich die Chance hierfür ergibt.
Vor allem den Senioren wünsche ich Gesundheit. Mögen gerade sie vor großen Unglücken wie Rentenkürzungen und weiteren Zuzahlungen im Krankheitsfall… bewahrt bleiben!
Ihr Bürgermeister Klaus Hambach